Scope Ruling (USA)

Auch genannt: Entscheidung über den Anwendungsbereich · Scope Determination

Eine Entscheidung des US-Handelsministeriums darüber, ob ein bestimmtes Erzeugnis in den Anwendungsbereich einer Antidumping- oder Ausgleichszollanordnung fällt. Der Anwendungsbereich wird durch die schriftliche Warenbeschreibung in der Anordnung bestimmt; die dort genannten HTS-Nummern dienen nur der Orientierung.

In der Praxis

Eine Einreihung unter eine andere HTS-Nummer nimmt ein Erzeugnis nicht aus einer AD/CVD-Anordnung heraus, daher kann für Grenzfälle ein Scope Ruling erforderlich sein.

Gilt für: USA

Verwandte Begriffe

Antidumpingzoll
Ein zusätzlicher Zoll auf Einfuhren, die unter ihrem Normalwert im Ausfuhrland verkauft werden, wenn dies dem inländischen Wirtschaftszweig eine…
Ausgleichszoll
Ein zusätzlicher Zoll, der Subventionen ausgleicht, die eine ausländische Regierung Herstellern oder Ausführern gewährt, wenn die subventionierten…
HTS (US-Zolltarif)
Der Zolltarif der Vereinigten Staaten, gepflegt von der US International Trade Commission und angewendet von CBP. Die Zollsätze werden auf…
EAPA-Untersuchung (USA)
Eine Untersuchung der CBP nach dem Enforce and Protect Act von 2015 darüber, ob ein Einführer Antidumping- oder Ausgleichszölle umgangen hat, etwa…

Alle Begriffe →