Scope Ruling (USA)
Auch genannt: Entscheidung über den Anwendungsbereich · Scope Determination
Eine Entscheidung des US-Handelsministeriums darüber, ob ein bestimmtes Erzeugnis in den Anwendungsbereich einer Antidumping- oder Ausgleichszollanordnung fällt. Der Anwendungsbereich wird durch die schriftliche Warenbeschreibung in der Anordnung bestimmt; die dort genannten HTS-Nummern dienen nur der Orientierung.
In der Praxis
Eine Einreihung unter eine andere HTS-Nummer nimmt ein Erzeugnis nicht aus einer AD/CVD-Anordnung heraus, daher kann für Grenzfälle ein Scope Ruling erforderlich sein.
Gilt für: USA
Verwandte Begriffe
- Antidumpingzoll
- Ein zusätzlicher Zoll auf Einfuhren, die unter ihrem Normalwert im Ausfuhrland verkauft werden, wenn dies dem inländischen Wirtschaftszweig eine…
- Ausgleichszoll
- Ein zusätzlicher Zoll, der Subventionen ausgleicht, die eine ausländische Regierung Herstellern oder Ausführern gewährt, wenn die subventionierten…
- HTS (US-Zolltarif)
- Der Zolltarif der Vereinigten Staaten, gepflegt von der US International Trade Commission und angewendet von CBP. Die Zollsätze werden auf…
- EAPA-Untersuchung (USA)
- Eine Untersuchung der CBP nach dem Enforce and Protect Act von 2015 darüber, ob ein Einführer Antidumping- oder Ausgleichszölle umgangen hat, etwa…