6309.00.10.00: Altkleider und andere Altwaren: Used textile articles for use in the manufacture of wiping rags

1. Zu Teilkapitel I gehören nur konfektionierte Waren aus Spinnstofferzeugnissen aller Art.

2. Zu Teilkapitel I gehören nicht:

1. a) Waren der Kapitel 56 bis 62;

2. b) Altwaren der Position 6309.

3. Zu Position 6309 gehören nur folgende Waren:

1. a) Waren aus Spinnstoffen:

   • Kleidung und Bekleidungszubehör und Teile davon;

   • Decken;

   • Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche;

   • Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Teppiche der Positionen 5701 bis 5705 und Tapisserien der Position 5805;

2. b) Schuhe und Kopfbedeckungen aus Stoffen aller Art, ausgenommen aus Asbest.

Die vorstehend aufgeführten Waren werden von der Position 6309 nur dann erfasst, wenn sie die beiden folgenden Voraussetzungen erfüllen:

• sie müssen augenscheinlich gebraucht sein,

• sie müssen lose in Massenladungen oder in Ballen, Säcken oder ähnlichen Verpackungen gestellt werden.