6914.10.20.00: Articles for road marking lines, of porcelain or china

1. Zu Kapitel 69 gehören nur keramische Waren, die nach vorheriger Formgebung gebrannt sind:

1. a) Zu den Positionen 6904 bis 6914 gehören nicht Waren der Positionen 6901 bis 6903;

2. b) Waren, die für die Zwecke der Aushärtung von Harzen, der Beschleunigung der Hydratisierung oder der Entfernung von Wasser oder anderen flüchtigen Bestandteilen auf Temperaturen von weniger als 800 °C erhitzt werden, gelten nicht als gebrannt. Diese Waren gehören nicht zu Kapitel 69;

3. c) Keramische Waren werden durch Brennen anorganischer, nichtmetallischer Materialien, die zuvor – in der Regel bei Raumtemperatur – bearbeitet und geformt wurden, erhalten. Rohstoffe sind unter anderem Ton, kieselsäurehaltige Materialien, einschließlich geschmolzenes Siliciumdioxid, Materialien mit hohem Schmelzpunkt wie Oxide, Carbide, Nitride, Grafit oder anderer Kohlenstoff und in einigen Fällen Bindemittel wie feuerfester Ton oder Phosphate.

2. Zu Kapitel 69 gehören nicht:

1. a) Waren der Position 2844;

2. b) Waren der Position 6804;

3. c) Waren des Kapitels 71 (z. B. Fantasieschmuck);

4. d) Cermets der Position 8113;

5. e) Waren des Kapitels 82;

6. f) elektrische Isolatoren der Position 8546 und Isolierteile der Position 8547;

7. g) künstliche Zähne aus keramischen Stoffen (Position 9021);

8. h) Waren des Kapitels 91 (z. B. Uhren und Gehäuse für Uhren);

9. ij) Waren des Kapitels 94 (z. B. Möbel, Leuchten und Beleuchtungskörper, vorgefertigte Gebäude);

10. k) Waren des Kapitels 95 (z. B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte);

11. l) Waren der Position 9606 (z. B. Knöpfe) oder der Position 9614 (z. B. Tabakpfeifen);

12. m) Waren des Kapitels 97 (z. B. Kunstgegenstände).