Erläuterungen zum HS und zur KN
Auch genannt: HS-Erläuterungen · KN-Erläuterungen · HSEN · CNEN · explanatory notes
Amtliche Kommentare, die den Umfang von Positionen und Unterpositionen mit Beispielen und Ausschlüssen erläutern. Die Erläuterungen zum HS werden von der WZO herausgegeben, und die EU veröffentlicht im Amtsblatt eigene Erläuterungen zur KN. Sie sind rechtlich nicht verbindlich, aber ein wichtiges Auslegungsmittel, das von Gerichten und Zollbehörden anerkannt wird.
In der Praxis
Zollbeamte stützen sich regelmäßig auf die Erläuterungen, daher braucht eine Einreihung, die ihnen widerspricht, eine starke rechtliche Begründung.
EU
Türkei
USA
UKVerwandte Begriffe
- Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Nomenklatur
- Sechs Rechtsvorschriften am Anfang des Harmonisierten Systems, die festlegen, wie Waren eingereiht werden. Maßgebend sind zunächst der Wortlaut der…
- Abschnitt- und Kapitelanmerkungen
- Anmerkungen zu Beginn der HS-Abschnitte und -Kapitel, die Begriffe bestimmen, den Umfang der Positionen festlegen und Waren ausdrücklich einbeziehen…
- Einreihungsverordnung
- Eine Durchführungsverordnung der Kommission, die die KN-Einreihung einer darin beschriebenen Ware festlegt, meist mit Begründung. Sie ist in allen…
- Weltzollorganisation
- Eine zwischenstaatliche Organisation mit Sitz in Brüssel, deren Mitglieder Zollverwaltungen aus aller Welt vertreten. Sie verwaltet das Harmonisierte…