Einreihungsverordnung
Auch genannt: Einreihungsverordnung der Kommission · classification regulation
Eine Durchführungsverordnung der Kommission, die die KN-Einreihung einer darin beschriebenen Ware festlegt, meist mit Begründung. Sie ist in allen Mitgliedstaaten verbindlich und kann frühere, ihr widersprechende vZTA ungültig machen.
In der Praxis
Bevor man sich auf eine vZTA oder die eigene Auffassung stützt, sollte man prüfen, ob eine Einreihungsverordnung bereits eine ähnliche Ware erfasst, denn sie geht beiden vor.
Gilt für: EU
Verwandte Begriffe
- KN-Code (Kombinierte Nomenklatur)
- Der achtstellige Code der Kombinierten Nomenklatur der EU, der dem HS-Code zwei Stellen für Zölle und Außenhandelsstatistik hinzufügt. Die KN ist in…
- Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)
- Eine schriftliche Entscheidung einer Zollbehörde über die zolltarifliche Einreihung bestimmter Waren, die auf Antrag erteilt wird. In der EU gilt…
- Erläuterungen zum HS und zur KN
- Amtliche Kommentare, die den Umfang von Positionen und Unterpositionen mit Beispielen und Ausschlüssen erläutern. Die Erläuterungen zum HS werden von…