Güter mit doppeltem Verwendungszweck
Auch genannt: Dual-Use-Güter · dual-use goods · çift kullanımlı eşya
Waren, Software und Technologie, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können, etwa bestimmte Chemikalien, Elektronik, Sensoren und Verschlüsselungstechnik. Ihre Ausfuhr wird nach internationalen Regimen und nationalen Listen kontrolliert, in der EU durch die Verordnung (EU) 2021/821 und deren Anhang I, in den USA durch die Export Administration Regulations.
In der Praxis
Die Ausfuhr gelisteter Güter ohne Genehmigung ist eine Straftat, und Catch-all-Klauseln können auch für nicht gelistete Waren greifen, wenn die Endverwendung verdächtig ist.
EU
Türkei
USA
UKVerwandte Begriffe
- Exportkontrolle
- Rechtsvorschriften, die Ausfuhr, Verbringung, Vermittlung und Durchfuhr von Rüstungsgütern, Dual-Use-Gütern und Technologie sowie teils weiterer…
- ECCN
- Der fünfstellige Code, unter dem Güter in der Commerce Control List der USA geführt werden, etwa 3A001 oder 5A002. Güter, die den…
- Endverbleibserklärung
- Ein Dokument, in dem der Käufer oder Endverwender kontrollierter Güter die Endverwendung und den Endverwender angibt und sich verpflichtet, die Güter…
- Sanktionen (restriktive Maßnahmen)
- Maßnahmen von Staaten oder den Vereinten Nationen, mit denen bestimmte Länder, Organisationen oder Personen beeinflusst oder eingeschränkt werden…