Rechtsbehelf (Zoll)
Auch genannt: Einspruch · Überprüfung · itiraz
Das Recht, eine Zollentscheidung anzufechten, zunächst im Verwaltungsverfahren beim Zoll und anschließend vor einem Gericht. In der Türkei gehen Einwendungen zunächst an die übergeordnete Zollbehörde und dann an die Verwaltungsgerichte; in den USA wird ein Protest bei CBP eingelegt, bevor der Court of International Trade angerufen wird.
In der Praxis
Für Rechtsbehelfe gelten strenge Fristen, daher müssen Einreihungs- oder Zollwertstreitigkeiten zügig weiterverfolgt werden.
EU
Türkei
UK
USAVerwandte Begriffe
- Recht auf Anhörung
- Der Grundsatz, dass der Zoll einer Person die Gründe mitteilen muss, auf die er eine belastende Entscheidung wie eine Abgabenforderung oder die…
- Protest (CBP Form 19)
- Das Verwaltungsverfahren zur Anfechtung bestimmter CBP-Entscheidungen wie Liquidation, Einreihung, Zollwert oder Ablehnung einer Erstattung durch…
- Zollrechtliche Verständigung (uzlaşma, Türkei)
- Ein türkisches Verfahren nach dem Zollgesetz, das es erlaubt, vom Zoll festgesetzte Abgaben und Verwaltungsgeldbußen durch Vereinbarung vor…