Recht auf Anhörung
Auch genannt: Anhörungsschreiben
Der Grundsatz, dass der Zoll einer Person die Gründe mitteilen muss, auf die er eine belastende Entscheidung wie eine Abgabenforderung oder die Ablehnung einer Bewilligung stützen will, und ihr vor der Entscheidung Gelegenheit zur Stellungnahme geben muss. Ausnahmen bestehen etwa für bestimmte Entscheidungen zur Sicherheit oder bei dringenden Maßnahmen.
In der Praxis
Eine mit Belegen versehene Antwort auf das Anhörungsschreiben ist oft die kostengünstigste Phase, um einen Streit für sich zu entscheiden.
Verwandte Begriffe
- Rechtsbehelf (Zoll)
- Das Recht, eine Zollentscheidung anzufechten, zunächst im Verwaltungsverfahren beim Zoll und anschließend vor einem Gericht. In der Türkei gehen…
- Bewilligung (Zollrecht)
- Eine Entscheidung der Zollbehörden, meist auf Antrag, die einer Person die Nutzung einer Vereinfachung, eines besonderen Verfahrens, einer…
- Zollkodex der Union
- Die Rahmenverordnung des EU-Zollrechts, anwendbar seit dem 1. Mai 2016, mit Vorschriften zu Zollschuld, Zollwert, Ursprung, Verfahren und…