Catch-all-Kontrolle
Auch genannt: Auffangklausel · Endverwendungskontrolle
Eine Exportkontrolle, die eine Genehmigung für nicht in Kontrolllisten aufgeführte Güter verlangt, wenn der Ausführer weiß oder von den Behörden unterrichtet wurde, dass sie ganz oder teilweise für Massenvernichtungswaffen, eine militärische Endverwendung in Embargoländern oder andere sensible Zwecke bestimmt sind oder sein können. Die EU-Dual-Use-Verordnung, die US-EAR und das britische Recht enthalten solche Bestimmungen.
In der Praxis
Auch nicht gelistete Güter können genehmigungspflichtig sein, daher ist eine Prüfung von Kunden und Endverwendung selbst bei gewöhnlichen Erzeugnissen erforderlich.
EU
Türkei
UK
USAVerwandte Begriffe
- Güter mit doppeltem Verwendungszweck
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- Endverbleibserklärung
- Ein Dokument, in dem der Käufer oder Endverwender kontrollierter Güter die Endverwendung und den Endverwender angibt und sich verpflichtet, die Güter…
- Exportkontrolle
- Rechtsvorschriften, die Ausfuhr, Verbringung, Vermittlung und Durchfuhr von Rüstungsgütern, Dual-Use-Gütern und Technologie sowie teils weiterer…
- Export Administration Regulations (EAR, USA)
- Die vom Bureau of Industry and Security verwalteten US-Vorschriften, die Ausfuhren, Wiederausfuhren und Inlandsverbringungen von zivilen Gütern und…