Wassenaar-Arrangement
Auch genannt: Wassenaar
Ein multilaterales Exportkontrollregime, in dem sich die Teilnehmerstaaten auf Listen zu kontrollierender konventioneller Waffen sowie Güter und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck einigen. Seine Listen werden in nationale und EU-Kontrolllisten übernommen, etwa in Anhang I der EU-Dual-Use-Verordnung.
In der Praxis
Die meisten Einträge der Dual-Use-Kontrolllisten gehen auf Wassenaar zurück, daher fließen dort vereinbarte Änderungen in die Listen der EU, des Vereinigten Königreichs, der USA und der Türkei ein.
EU
Türkei
UK
USAVerwandte Begriffe
- Güter mit doppeltem Verwendungszweck
- Waren, Software und Technologie, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können, etwa bestimmte Chemikalien, Elektronik, Sensoren und…
- Exportkontrolle
- Rechtsvorschriften, die Ausfuhr, Verbringung, Vermittlung und Durchfuhr von Rüstungsgütern, Dual-Use-Gütern und Technologie sowie teils weiterer…
- ECCN
- Der fünfstellige Code, unter dem Güter in der Commerce Control List der USA geführt werden, etwa 3A001 oder 5A002. Güter, die den…
- Gemeinsame Militärgüterliste der EU
- Die vom Rat der EU angenommene Liste militärischer Ausrüstung, die unter die gemeinsamen Regeln für Waffenausfuhren fällt und den Mitgliedstaaten als…