9503 00 · Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art
Bei der Unterscheidung zwischen Spielzeug, das Menschen darstellt und Spielzeug, das Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellt, finden folgende Merkmale keine Berücksichtigung:
- Farbe (z. B. verleiht eine lila oder grüne Hautfarbe der Ware nicht den Charakter eines nicht menschlichen Wesens) und
- Hintergrund der Charaktere, dargestellt durch sie selbst oder ihre Fähigkeiten und Begabungen (z. B. ihr Geburtsort oder ihre Fähigkeit zu fliegen).
Trägt eine Spielzeugfigur eine Maske (z. B. auch mit tierischen Ohren), bei der große oder erkennbare Teile des menschlichen Gesichts sichtbar oder identifizierbar sind, oder sind nach Abnehmen der Maske menschliche Züge erkennbar, gilt die Figur als Spielzeug, das einen Menschen darstellt.
Hierher gehören z. B.:
1. aufblasbare Artikel in verschiedenen Formen und Größen, die für das Spielen im Wasser bestimmt sind, z. B. Schwimmreifen, Tierformen usw., auch dekoriert, auch zum Sitzen;
2. aufblasbare Boote, als Spielzeug für Kinder bestimmt;
3. Hubschrauber mit mehreren Rotoren (sogenannte Drohnen) unterschiedlicher Größe. Sie können von Waren der Position 8802 beispielsweise durch Bezugnahme auf ihr geringes Gewicht, die begrenzte Flughöhe, -entfernung oder -zeit, ihre Höchstgeschwindigkeit, ihre Unfähigkeit autonom zu fliegen oder die Unfähigkeit zur Beförderung einer Last/Fracht unterschieden werden.
Sie können auf einfache Weise ferngesteuert werden und sind nicht mit hoch entwickelten elektronischen Geräten (z. B. GPS, Nachtflug-/Nachtsichtgeräten) ausgerüstet.
Nicht hierher gehören z. B.:
a) aufblasbare Armringe, Nackenringe, Gürtel oder ähnliche Artikel, die nicht für Sicherheits- oder Rettungszwecke bestimmt sind, sondern eine Schwimmhilfe darstellen, insbesondere zum Überwasserhalten einer Person, die z. B. Schwimmen lernt (Position 9506);
b) Luftmatratzen (Einreihung nach der stofflichen Beschaffenheit);
c) Artikel, die aufgrund ihrer Formgebung ausschließlich für Tiere bestimmt sind (z. B. „Mäuse“ aus Gewebe, mit Katzenminze gefüllt, Büffelfellschuhe „zum Kauen“, Knochen aus Kunststoff).
Siehe auch die Anmerkung 5 zu Kapitel 95.
d) Kombination aus einem Schlüsselring und einem Spielzeug, die so miteinander verbunden sind, dass die Handhabung der angehängten Schlüssel erleichtert wird (z. B. durch eine Kette oder einen schwenkbaren Clip), und die aufgrund ihrer Größe/Beschaffenheit und Gestaltung hauptsächlich zur Aufbewahrung von Schlüsseln bestimmt sind und im Allgemeinen in einer Tasche der Kleidung oder in der Handtasche getragen werden (Einreihung nach der stofflichen Beschaffenheit des Schlüsselrings).